Verband kündigt Gang zu Schiedsstelle an

BITKOM erwartet Preis-Explosion bei USB-Sticks und Speicherkarten

| Redakteur: Katrin Hofmann

BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis.“
BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis.“

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) und weitere Verwertungsgesellschaften sorgen wieder einmal für Aufregung. Der ITK-Branchenverband BITKOM befürchtet wegen einer Forderung der Rechteverwerter ab 1. Juli drastische Preissteigerungen bei USB-Sticks und Speicherkarten.

„Die neue Forderung der ZPÜ könnte zahlreiche USB-Sticks um bis zu 30 Prozent verteuern“, ist BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder überzeugt. Und nennt ein Beispiel: Markenartikel mit einer mittleren Speicherkapazität von acht Gigabyte seien derzeit im Handel schon für rund fünf Euro erhältlich. Künftig drohe diesen eine Preissteigerung auf etwa 6,50 Euro.

Konkret fordern die Verwertungsgesellschaften – die ZPÜ (zur GEMA gehörend), die VG Wort und die VG Bild-Kunst – ab dem 1. Juli dieses Jahres eine Kopierabgabe für USB-Sticks mit einer Speicherkapazität unter und gleich vier Gigabyte in Höhe von 91 Cent pro Stück. Für USB-Sticks mit über vier Gigabyte Speicher werden gemäß der Veröffentlichung im Bundesanzeiger vom 16. Mai 1,56 Euro fällig. Speicherkarten – beziehungsweise Flash oder Memory Cards –, die als Wechselspeichermedien eingesetzt werden, sollen mit 91 Cent vergütet werden, sofern ihre Speicherkapazität vier Gigabyte nicht überschreitet. Passen mehr als vier Gigabyte auf die Karte, werden stolze 1,95 Euro fällig. 1,95 Euro: Das entspräche einer Preissteigerung von horrenden 1.850 Prozent.

Mehr als hinfälliges Abkommen

Denn bislang bezahlten Anbieter, die in Deutschland produzieren oder Importeure, die Speichermedien nach Deutschland einführen, zehn Cent pro Speichermedium. BITKOM-Mitglieder mussten sogar nur acht Cent löhnen. Dieser Rabatt war jedoch Ende 2011 gekippt worden, als die Übereinkunft zwischen dem BITKOM und den Verwertungsgesellschaften aufgekündigt worden war. Ein Abkommen übrigens, das die Vertreter der unterschiedlichen Interessen erst Anfang 2010 auf den Weg gebracht hatten.

Verband will gegen Verwertungsgesellschaften vorgehen

Und nun scheint die ohnehin angespannte Lage zwischen den Vertretern der Hersteller und denen, die legale Privatkopien urheberechtlich geschützter Werke ausgleichen helfen wollen, weiter zu eskalieren. „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis. Ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern, Rechteinhabern und Wirtschaft sieht anders aus“, schimpft der BITKOM-Hauptgeschäftsführer. Und kündigt an: „Der BITKOM beabsichtigt daher, vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorzugehen.“

Weiteren Unmut über mögliche Kopierabgaben gibt es derzeit bezüglich PCs, Smartphones und Brennern. So hatte die ZPÜ kürzlich Hersteller und Importeure angeschrieben, um Auskunft über die Menge der abgesetzten Geräte zu erhalten: Ein auch laut Anwälten durchaus zweifelhafter Vorstoß, den die Angeschriebenen genau prüfen sollten.

Diskutieren Sie in unserem IT-BUSINESS-Forum über das Thema. Dort finden Sie unter anderem auch einen anwaltlichen Hinweis, wie mit einer Forderung der ZPÜ umgegangen werden sollte.

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