Bitkom moniert „unverhältnismäßige Forderungen“

Weiter Streit über USB-Stick- und Speicherkarten-Abgabe

| Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Katrin Hofmann / Katrin Hofmann

Der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder spricht von einer „pragmatischen Lösung“ auf Zeit.
Der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder spricht von einer „pragmatischen Lösung“ auf Zeit. (Bild: Bitkom/VBM-Archiv)

Es ist nur eine Einigung für einen eng begrenzten Zeitraum, die der Bitkom für die Urheberrechtsabgaben auf bestimmte Speichermedien erzielt hat. Die nach wie vor im Raum stehenden Forderungen der Rechteverwerter kritisiert der Verband.

Rückwirkend für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 30. Juni 2012 hat der Branchenverband Bitkom nun mit den Verwertungsgesellschaften ZPÜ, VG Wort und VG Bild Kunst eine Einigung über die die Höhe der Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks und Speicherkarten erzielt. Für Bitkom-Mitgliedsfirmen und Anbieter dieser Speichermedien fallen acht Cent pro Stück an. Das entspricht einer Ermäßigung im Vergleich zu dem Betrag, den Nicht-Bitkom-Mitglieder zahlen, in Höhe von zwei Cent.

Am 31. Dezember 2011 hatten die Vertreter der Rechteinhaber den mit dem Bitkom bestehenden Vertrag, der eben diese acht Cent vorsah, gekündigt. Ein Abkommen, das die Vertreter der unterschiedlichen Interessen erst Anfang 2010 auf den Weg gebracht hatten.

„Wir haben für einen begrenzten Zeitraum eine pragmatische Lösung gefunden“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder zu dem aktuellen Konsens. Den bestehenden Dissens über die generelle Höhe der Abgaben löse die nunmehr erzielte Einigung allerdings nicht.

Horrende Abgabe-Steigerung

Denn die Diskussion hatte sich im Mai des vergangenen Jahres verschärft. Damals hatten die Verwertungsgesellschaften angekündigt, ab Juli 2012 deutlich höhere Kopierabgaben zu verlangen. Nach wie vor im Raum stehen eine Kopierabgabe für USB-Sticks mit einer Speicherkapazität unter und gleich vier Gigabyte in Höhe von 91 Cent pro Stück. Für USB-Sticks mit über vier Gigabyte Speicher werden gemäß eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger 1,56 Euro verlangt. Speicherkarten – beziehungsweise Flash oder Memory Cards –, die als Wechselspeichermedien eingesetzt werden, sollen mit 91 Cent vergütet werden, sofern ihre Speicherkapazität vier Gigabyte nicht überschreitet. Passen mehr als vier Gigabyte auf die Karte, werden stolze 1,95 Euro fällig. Dieser Betrag entspräche einer Preissteigerung von nahezu 2.000 Prozent.

Aus Sicht des Bitkom stehen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften in keinem Verhältnis zu den Verkaufspreisen und könnten diese verteuern. „Die Forderungen sind absolut unverhältnismäßig“, sagt Rohleder.

Schiedstelle ist eingeschaltet

Deshalb lässt der Verband die Angemessenheit des Verlangens derzeit von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt prüfen. □

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