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Endstation Europäischer Gerichtshof

Der ZPÜ-Abgabenstreit aus Hersteller-Sicht

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ITB: Mit Stichtag zum 1. Juli verlangt die ZPÜ für USB-Medien oder Speicherkarten mit vier oder weniger Gigabyte eine Abgabe in Höhe von 91 Cent. Ab vier Gigabyte sind für USB-Sticks 1,56 Euro zu zahlen. Für Speicherkarten mit mehr als vier Gigabyte verlangt die ZPÜ schon 1,95 Euro. Im zuletzt genannten Fall entspricht das einer Steigerung um 1.850 Prozent – eine Zahl, die seither in Headlines durch die Presse geistert und die Gemüter in der Branche erhitzt. Finden Sie die Abgaben zu hoch?

Linardatos: Ja, und da bin ich nicht der Einzige. Der Markt für Speichermedien ist sehr wettbewerbsintensiv. Jeder, der sich unser Werk in Taiwan anschaut, in dem alle Komponenten zusammenlaufen und unsere Wertschöpfung stattfindet, kann feststellen, dass die Herstellung von Memory-Produkten keine triviale Angelegenheit ist – im Gegenteil. Trotzdem bewegen sich die Margen im einstelligen Bereich. Und wenn die ZPÜ einfach so Abgaben fordert, die ein Vielfaches davon betragen, stimmt da etwas nicht.

ITB: Zehn Cent mussten die Hersteller bisher für jeden in Deutschland in den Verkehr gebrachten USB-Stick und jede Speicherkarte abtreten. Konnten Sie sich damit arrangieren?

Linardatos: Grundsätzlich gibt es zwar Probleme und Marktverzerrungen, wenn solche Abgaben in einem Land anfallen und im Nachbarland nicht, aber Urheberrechtsabgaben als solche möchte ich dennoch nicht zurückweisen. Es kommt eben nur darauf an, wie man das macht.

Aus meiner Sicht war die bisherige Regelung, also zehn, beziehungsweise für BITKOM-Mitglieder acht Cent, unabhängig von der Speicherkapazität, machbar. Diese Abgabenhöhe erachte ich aber auch als maximal hinnehmbare Belastung. Das was die ZPÜ jetzt vorsieht, muss man jedoch in mehrerlei Hinsicht ablehnen: Zu hoch, zu undifferenziert bei den verschiedenen Arten von Speicherkarten, und die geplante Abhängigkeit von der Kapazität leuchtet mir auch nicht ein.

Lesen Sie auf der nächsten Seite mehr zu den Folgen fallender Preise.

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